Ihre AGB

I.Bedingte Vertragsannahme
Der Vertrag kommt dann zustande, wenn der Verkäufer nicht innerhalb von 20 Tagen das Vertragsangebot des Käufers ablehnt.

II. Preise
1. Die Preise verstehen sich als Festpreise einschließlich Umsatzsteuer. Eine Kaufpreisanpassung aufgrund einer Änderung des Umsatzsteuersatzes
gilt als vereinbart.
2. Mehrere Käufer haften als Gesamtschuldner.
3. Besondere, über die vertraglich einbezogenen und im Kaufpreis enthaltenen Leistungen hinausgehende, nicht vereinbarte Arbeiten, wie
z. B. weitere Montagearbeiten, werden zusätzlich zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt und sind spätestens bei Abnahme zu bezahlen.

III. Änderungsvorbehalte
Abweichungen in Struktur, Farbe, Maß und/oder Maserung gegenüber dem Musterstück bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der
verwendeten Materialien (Massivhölzer und Furniere) liegen und handelsüblich sind.

IV. Lieferung
Im Falle einer vereinbarten Freihauslieferung haftet der Käufer dafür, dass der Transport bis zur Anlieferstelle mit den üblichen Mitteln eines Möbeltransporters möglich ist; Gleiches gilt für die Anlieferungsmöglichkeit durch Eingänge und Treppenhäuser. Für die Haftung des Käufers gelten die Bestimmungen des Abnahmeverzuges (Ziffer X) Teillieferungen sind zulässig.

V. Lieferfrist
Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugssetzung durch den Käufer – zu gewähren und kann Rechte aus diesem Vertrag erst nach Ablauf der Nachfrist geltend machen. Der Käufer kann Schadenersatz wegen Verzugs nur bei Vorsatz grober Fahrlässigkeit des Verkäufers geltend machen.
Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie andere Fälle höherer Gewalt sowohl beim Verkäufer als auch bei dessen Vorlieferanten verlängern die Lieferfristen entsprechend. Der Käufer kann hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann innerhalb von 6 Wochen nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer nicht an den Käufer erfolgt. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung
bleiben unberührt.

VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.
2. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar
für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen. Im Fall der Nichteinhaltung der in den Ziffern 1) bis 2) festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten
und die Ware heraus zu verlangen.

VII. Gefahrenübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Preis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe auf den Käufer über.

VIII. Zahlung
1. Ein eventuell im Vertrag gewährleisteter Nachlass entfällt, wenn die Zahlung nicht wie im Vertrag festgelegt erfolgt.
2. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer den gesetzlichen Zinssatz in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu
zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens durch den Verkäufer bleibt vorbehalten.
3. Der Rechnungsbetrag ist bei Abholung durch den Käufer oder bei Lieferung durch den Verkäufer sofort fällig.

IX. Abnahmeverzug
1. Nimmt der Käufer die zu liefernde Ware nicht termingerecht ab, so ist der gesamte Rechnungsbetrag in voller Höhe sofort fällig.
2. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht
abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
3. Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer pro Monat 3 % des Bestellpreises ohne Abzüge als Lagerkosten
zu zahlen, vorbehaltlich des Rechts des Kunden, den Nachweis zu führen, dass geringere oder keine Lagerkosten entstanden sind.
4. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
5. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug kann der Verkäufer 30 % des Bestellpreises ohne Abzüge fordern, sofern der
Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.
6. Im Übrigen bleibt dem Verkäufer, wie etwa auch bei Sonderanfertigungen, die Geltendmachung eines höheren, nachgewiesenen Schadens
vorbehalten.

X. Rücktritt
Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn 1. der Lieferant den Verkäufer trotz dessen Bestellung und ohne dessen Verschulden (z. B. wegen Einstellung oder Nichtbeginn der Produktion der bestellten Ware) auf Dauer nicht beliefert oder
2. ein Fall höherer Gewalt (d. h. unvorhergesehene Ereignisse, auf die
niemand Einfluss hat z. B. Naturereignisse), die Lieferung auf Dauer verhindert (dies gilt nicht bei einem Übernahme, Vorsorge oder Abwendungsverschulden des Verkäufers) oder
3. der Käufer falsche Angaben über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen gemacht hat oder
4. der Käufer sich weigert, die durch Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse eingetretene Gefährdung des Vertragszwecks durch ZugumZug Leistung oder durch Sicherheitsleistung innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung zu beseitigen oder
5. über das Vermögen des Käufers ein Insolvenzverfahren eingeleitet oder der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse
zurückgewiesen worden ist.
6. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der verkauften Ware unterrichten und bereits geleistete Zahlungen
erstatten.

XI. Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen,  Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
1. Für infolge des Vertrags gemachte Aufwendungen, wie Transport und Montagekosten usw., Ersatz in entstandener Höhe.
2. Für die pauschale Vergütung für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung für Möbel gelten die von der Industrie und Handelskammer
festgesetzten Wertsätze.
3. Der Shoufilou, der gebrandet wurde, kann nicht zurückgenommen werden, da er für den weiteren Verkauf wertlos geworden ist.
4. Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur eine wesentlich
geringere Einbuße entstanden ist.


XII. Gewährleistung
1. Die gelieferten Waren (Shoefilou) sind bei der Abholung durch den Käufer bzw. Lieferung durch den Verkäufer sofort auf etwaige Mängel
durch den Käufer zu prüfen. Spätere Reklamationen werden vom Verkäufer nicht akzeptiert.
2. Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
3. Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder
nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde.
4. Wählt der Käufer nach Ziff. 3 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen
zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer
und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
5. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen oder Kunstlicht, sonstige Temperaturoder
Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
6. Im Übrigen bleibt die Haftung für vereinbarte Beschaffenheit unberührt.

XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien
sich ergebende Streitigkeiten ist die Adresse des Verkäufers.

XIV. Vertragsänderungen
Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil des Vertrages. Mündliche Neben
abreden werden grundsätzlich nicht getroffen.

(Änderungen sind vorbehalten, März 2020)